Zuletzt aktualisiert: 15. June 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Konzeptify GmbH, Stixchesstr. 107, 51377, Leverkusen (nachfolgend „Anbieter") und Unternehmern (§ 14 BGB) über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung „Xessify" (nachfolgend „Software" oder „Dienst").
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Die Darstellung der Software auf der Website stellt kein bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Der Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung des Anbieters (z. B. per E-Mail) oder durch Freischaltung des Kundenkontos zustande.
Der Anbieter stellt dem Kunden die Software zur Überprüfung und Verbesserung der digitalen Barrierefreiheit von Websites im Wege des Software-as-a-Service (SaaS) gegen Entgelt zur Nutzung über das Internet zur Verfügung. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils gebuchten Tarifstufe, wie sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website dargestellt ist.
Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und den Funktionsumfang anzupassen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist und der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang im Wesentlichen erhalten bleibt.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website angegebenen Preise, jeweils zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Zahlung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, per Vorkasse oder per Banküberweisung auf Grundlage einer Rechnung mit einem Zahlungsziel von [Anzahl] Tagen ab Rechnungsdatum. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend zu machen sowie den Zugang zur Software bis zum Ausgleich offener Forderungen zu sperren.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit bzw. mit der bei Vertragsschluss gewählten Mindestlaufzeit von [Mindestlaufzeit, z. B. 12 Monate] geschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils [Verlängerungszeitraum], sofern er nicht von einer der Parteien mit einer Frist von [Kündigungsfrist] vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt wird.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
Der Kunde verpflichtet sich,
Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Software von [Verfügbarkeitswert, z. B. 99 %] im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Software aufgrund von Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder Umständen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter), nicht zur Verfügung steht.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
Die Ergebnisse der Barrierefreiheits-Prüfung stellen eine automatisierte technische Analyse dar und ersetzen keine rechtliche Beratung oder eine vollständige manuelle Prüfung der Konformität mit gesetzlichen Vorgaben (z. B. BFSG, BITV, WCAG). Eine Gewähr für die rechtliche Vollständigkeit der Prüfergebnisse wird nicht übernommen.
Die Parteien verarbeiten personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung des Anbieters. Soweit erforderlich, schließen die Parteien eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung gemäß Art. 28 DSGVO ab.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters, [Gerichtsstand].
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 09.2025